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Warum die „sanfte Agrarwende“ von Christian Meyer richtig ist

9. Oktober 2014

Es kann vorkommen, dass man sich bereits morgens, beim Zeitunglesen verwundert die Augen reibt: Im Göttinger Tageblatt vom 8. Oktober 2014, S.8 steht als Vorwurf „Dem Minister fehlt der Stallgeruch“. Hintergrund des Artikels ist ein Treffen von Landvolk-Präsident Werner Hilse, dem niedersächsischen Agrarminister Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Gästehaus der Landesregierung im September. Der Artikel stellt hierbei hauptsächlich die Kritik des Landvolks am Agrarminister dar, leider ohne die Fakten zu prüfen oder Werturteile zu hinterfragen. So habe Meyer Landwirte angeblich als „Tierquäler“ bezeichnet und er verunsichere junge Betriebsleiter durch „Schlechtreden der Landwirtschaft“. Stattdessen solle sich der Minister stärker mit dem Landvolk „abstimmen“ und seine enge Anbindung an Nichtregierungs-Organisationen „überdenken“. Am Ende des Artikels wird kurz erwähnt, dass es auch eine rotgrüne Landesregierung gibt, die Sichtweise Meyers wird nicht weiter angesprochen. Dies ist zunächst ganz schlechter, weil einseitiger Journalismus, der ungeprüft Aussagen eines Verbandslobbyisten wiederholt. Allerdings zeigt der Artikel auch ganz grundsätzlich, wie wenig die Vertreter des Berufstandes Landwirtschaft von den Diskussionen innerhalb der Gesellschaft begriffen haben.

Schweinehaltung im Freiland, beobachtet in Schweden 2010

Schweinehaltung im Freiland, beobachtet in Schweden 2010

Im Bundesland Niedersachsen sind über 50 Jahre lang durch fehlende ordnungspolitische Regulierungen des Landesministeriums und eine sehr laxe Handhabe von landwirtschaftlichen Kontrollen in der Region Weser-Ems Tierbestände und Haltungsverfahren aufgebaut worden, die inzwischen massive Probleme für die Umwelt und die menschliche Gesundheit erzeugen. Die ohnehin zu hohen Nitratwerte im Grundwasser steigen an einigen Messstationen in der Region wieder an, notwendig wäre jedoch eine deutliche Absenkung.

Dieser Nährstoffaustrag erzeugt externe Kosten, das billige Fleisch an der Aldi-Theke wird somit vom Steuerzahler indirekt subventioniert. Allerdings ist die exakte Quantifizierung der externen Kosten extrem kompliziert. Eine Untersuchung von Jules Pretty und Kollegen (2000) geht davon aus, dass sich die externen Kosten der Landwirtschaft in Großbritannien auf etwa 5 Mrd. Euro pro Jahr, bei einer Spanne von 2-8 Mrd. Euro. Eine andere Studie von Christian Schrader und Kollegen vom Forschungsinstitutes für biologischen Landbau (FiBL) in der Schweiz (Schrader et al. 2013) beziffert die externen Kosten der Landwirtschaf in Österreich auf ca. 1,3 Milliarden Euro pro Jahr. Auch wenn die Bezifferung nicht einfach und die Ergebnisse idR. kontrovers diskutiert werden, so ist die Tatsache, dass es versteckte Kosten der landwirtschaftlichen Produktion für die Gesellschaft gibt, kaum wegzudiskutieren.

Ein weiteres Problem besteht im Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung: Die Antibiotika-Rückstände aus der Tierhaltung finden sich nicht nur im Fleisch, sondern in einigen Regionen auch im Grundwasser, was dazu führt, dass einfache Krankheitskeime resistent gegen Antibiotika sind und die Behandlung einfacher Infektionen zur Herausforderung wird. Ärzte müssen bei einzelnen Patienten mehrere Antibiotika ausprobieren, bis ein wirksames Mittel für den resistenten Keime gefunden ist. Laut der Ärzteinitiative gegen Massentierhaltung e.V. sterben jährlich in der EU 25.000 Patienten. Auch wenn dies eine umstrittene Schätzung ist, wenn nicht alle multiresistenten Keime durch die Landwirtschaft verursacht sind, und auch wenn das Problem im Detail sehr kompliziert ist, so ist eine derartige Gefährdung von Patienten inakzeptabel. Insofern ist es richtig, den Antibiotika-Einsatz in der Landwirtschaft einzuschränken, wie Christian Meyer dies tut.

Und wie verhält sich das Landvolk in dieser Situation? Der Verband und sein Vorsitzender Hilse mauern, ignorieren und versuchen die Probleme schönzureden oder wegzudrücken! Es geht in der Debatte um die Agrarwende nicht um die Person Werner Hilse, der dem Image der Landwirtschaft immer wieder einen Bärendienst erweist. Es geht auch nicht darum, einzelne Landwirte als Tierquäler an den Pranger zu stellen. Die meisten konventionelle Tierhalte halten sich an die Gesetze und viele Landwirte bemühen sich um eine gute Tierhaltung im Rahmen ihres Systems. Die Tierhalter in Niedersachsen haben in der Vergangenheit auf laxe agrarpolitische Rahmenbedingungen und auf ökonomische Anreize reagiert, ohne dabei die Nebenwirkungen der intensiven Haltungsverfahren zu beachten. Die Gesellschaft sieht diese Entwicklung inzwischen sehr kritisch. Christian Meyer ist 2013 unter anderem ins Amt gekommen, weil er diese Kritik im Wahlkampf artikuliert hat. Es würde der Landwirtschaft insgesamt helfen, wenn die Elite der Verbandsvertreter dies endlich zur Kenntnis nehmen und akzeptieren würden. Selbst wenn man nicht allen Maßnahmen Meyers zustimmt, so geben selbst konservative Landwirte hinter vorgehaltener Hand zu, dass der Minister diese Probleme endlich angeht.

Zum Begriff Stallgeruch: Der sog. Stallgeruch eines Politikers ist keine Voraussetzung für ein Ministeramt. Dann müsste folglich der Finanzminister ein Vertreter der Finanzbranche (z.B. Jürgen Fitschen, Chef der Deutschen Bank), der Verkehrsminister ein Autobauer (z.B. Dieter Zetsche, Chef von Mercedes) und der Verteidigungsminister der Chef eines Rüstungsunternehmens (z.B. Thomas Enders, Chef von EADS) sein. Die hätten dann alle einen „Stallgeruch“ und die Finanz-, Verkehrs und Verteidigungspolitik würde kenntnisreich von Experten gestaltet. Allerdings könnte es sein, dass diese Experten hauptsächlich den Interessen der eigenen Konzerne, und eben nicht den Interessen der Bürger verpflichtet wären. Fehlentwicklung bis hin zur Korruption wären die Folge. Das die Politik nicht von Lobbyisten dominiert ist, ist auch ein Verdienst des politischen Systems der Bundesrepublik, muss jedoch immer wieder von den Bürgern erkämpft werden. Die Forderung nach Stallgeruch ist grober Unfug, man kann auch gute Agrarpolitik machen, ohne von Beruf Landwirt zu sein, wie es in anderen Politikfeldern auch der Fall ist. Seit Renate Künast wissen dies auch alle, außer eben Werner Hilse, der weiterhin dieses Klischees bedienen muss. Die geforderte Abstimmung mit dem Landvolk ist eine lange und unselige Tradition, die zu den Problemen und Verwerfungen in der Landwirtschaft geführt hat. Mit Christian Meyer ist endlich ein Minister ins Amt gekommen, bei dem des Landvolk nicht im Vorzimmer sitzt und die Richtlinien der Politik bestimmt. Schon alleine deshalb ist die Agrarwende von Meyer richtig.

Insgesamt ist es vernünftig, dass Christian Meyer die Tierhaltungsverfahren auf den Prüfstand stellt, ordnungspolitische Rahmenbedingungen und Kontrollen in der Tierhaltung moderat verschärft und tier- und umweltfreundliche Haltungsverfahren fördert. Es ist auch angemessen, dass Christian Meyer Umwelt- und Tierverbände anhört. Die Landwirtschaft und vor allem die Verbandsvertreter sollten die Politik Meyers endlich als Chance begreifen, das Gespräch suchen und die Agrarwende im Sinne einer stärkeren gesellschaftlichen Akzeptanz der Landwirtschaft unterstützen, statt sich in den Schmollwinkel zurück zu ziehen. Welche Schlussfolgerungen könnten aus dieser Diskussion gezogen werden:

  • Christian Meyers Kurs, die Kritik der Gesellschaft an den Tierhaltungsverfahren zur berücksichtigen, ist richtig, selbst wenn man immer über Details diskutieren kann und muss. Aber das weiß der Minister auch. Die Kritik von Hilse ist dagegen eine Extremposition, die getrieben ist von den ökonomischen Interesse des Verbandes und der Großverdiener in der Branche. Es es ist keineswegs so, dass die Führungsriege des Landvolks „parteipolitische Neutralität“ pflegt. Man kungelt ausschließlich mit der CDU und meint nach Gutsherrenart bereits einen Regierungswechsel vorbereiten zu können. Das Wahlergebnis von 2013 sieht man offenbar nur als „Betriebsunfall“. Wenn Hilse für den Berufsstand (DBV) keine konstruktiven Lösungsvorschläge erarbeiten kann und nur durch einseitige Polemik auffällt, sollte er anderen im Verband das Feld überlassen. Selbst in der Zentrale des Deutschen Bauernverbandes in Berlin hat man die Probleme besser im Blick und pflegt einen neutraleren Stil, nur der niedersächsische Verband mauert und polemisiert weiter. Das Landvolk vertritt schon lange nicht mehr die Interessen aller Landwirte in Niedersachsen und es gibt keinen Grund, warum Meyer sich mit einem Verband „eng abstimmen“ sollte, der die Politik des Ministers permanent sabotiert.
  • Das Landvolk sollte sich vielmehr darauf konzentrieren, für die Betriebe in der Region Entwicklungsperspektiven zu schaffen, die nicht in einer weiteren Intensivierung bestehen. Und das wird nicht einfach! Die Kritik an den Haltungsverfahren ist inzwischen hinlänglich bekannt, trotzdem werden weiterhin neue Ställe beantragt. Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft ginge auch darum, für alle Betrieben Verfahren vorzuschlagen, die in Richtung von verbesserter Qualität und tierfreundlicher Haltung gehen. Dies heißt jedoch auch, dass einige Betrieben geringere Gewinne erzielen und ökonomische Probleme bekommen werden. Insofern ist diese Veränderung keine einfache Aufgabe, zumal in einer Zeit, wo Schweinepreise unter anderem durch die Russland-Sanktionen fallen. Die derzeitige Wirtschaftsweise einiger Betriebe ist jedoch nicht nachhaltig. Deshalb wäre es wichtig, nicht weiterhin Realitätsverweigerung zu betreiben, sondern den Wandel selbst zu gestalten.
  • Auch die Mensen und Kantinen in Schulen, Universitäten und anderen öffentlichen Einrichtungen könnten den Prozess des Wandels unterstützen. Vielen Kantinen kochen auch 2014 hauptsächlich Gerichte mit Fleisch, und hier vor allem mit preisgünstigem Putenfleisch. Die Alternative im Menüplan, das „vegetarische“ Menü besteht häufig in einer extrem süßen (und ungesunden) Mehlspeise oder in Tofu. Schüler entscheiden sich bei einer solchen Auswahl häufig für Putenfleisch, was nachvollziehbar ist. Der Speiseplan etwa der Göttinger Schulen ist teilweise ein Trauerspiel und hat bisher mit einer „sanften Agrarwende“ gar nichts zu tun. Hier würde ich mir mehr Phantasie in den Küchen und Kantinen wünschen. Allerdings ist auch das mit Kosten verbunden. Es gibt jedoch einzelne Küchen (z.B. die des Studentenwerks Göttingen!), die zeigen, dass das vegetarische Menüs sehr lecker sein kann. Des weiteren wäre es gut, Kochen als Unterrichtsfach einzuführen, auch dies könnte Bestandteil einer umfassenden Änderung sein. Wenn Kinder den Umgang mit Lebensmitteln früh kennen lernen, sind sie später in der Lage sich gesund und genussvoll zu ernähren.
  • Eine Schlüsselfunktion kommt am Ende dem Verbraucher zu, der zwar einerseits Kritik an den Haltungsverfahren hat, andererseits Fleisch weiterhin nur preisgünstig einkaufen möchte. Wenn Konsumente eine tier- und umweltfreundlichere Landwirtschaft wollen, werden sie nicht darum herum kommen, etwas mehr Geld für Qualitätsfleisch auszugeben oder ggf. den Fleischkonsum einzuschränken. Dies ist eine persönliche Entscheidung und hier sollte man vorsichtig sein mit politischen Vorgaben oder Empfehlungen sein, da dies im Kern die Gefahr eines „paternalistischen Denkens“ beinhaltet. Ich würde mir wünschen, dass man diese Dinge, ohne den moralischen Zeigefinger diskutieren kann und dass sich die Veränderungen im Konsumverhalten, die bereits jetzt zu beobachten sind, weiter fortsetzen. Auch dieses Problem spricht Christan Meyer an, und auch deshalb hoffe ich, dass Meyer seine Politik trotz der Störgeräusche des Landvolks weiter fortsetzt.

Stand: 10.10.2014

Die merkwürdigen Ansichten des Herrn Hilse zum Ökolandbau

5. August 2013

Der Regierungswechsel in Hannover und die Amtsübernahme durch Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Bündnis 90 / Die Grünen) wird seit einigen Monaten vom Landvolk sehr kritisch begleitet. Dies ist zunächst nicht verwunderlich, da Christian Meyer an einigen Stellen eine Verschärfung des Ordnungsrechts, gerade bezüglich der Tierhaltung angekündigt hatte.

Arbeitskräfte bei der Heuernte (Nationalität unbekannt)

Arbeitskräfte bei der Heuernte (Nationalität unbekannt)

Allerdings scheint sich das Landvolk im Moment irgendwo im hintersten Winkel der Schmollecke zu positionieren, anders lassen sich aktuelle Äußerungen von Verbandspräsident Werner Hilse in einem HAZ-Interview vom 31.07.2013 nicht deuten. Hier bezieht Hilse Stellung zu Themen wie Tierschutz, Güllekataster und Ökolandbau sowie zur Politik von Christian Meyer. Die Äußerungen zum Ökolandbau und zu ausländischen Arbeitnehmern lassen hierbei aufhorchen. So sagt Hilse wörtlich: „Ein Biolandwirt muss völlig anders wirtschaften. Das ist noch kein so großes Hindernis. Aber er muss auch Dinge tun, die bei uns früher sozial geächtet waren. Er muss zum Beispiel im Frühjahr ausländische Helfer beschäftigen, die das Unkraut rauszupfen. Ich konnte das bei uns in einigen Fällen gut beobachten. Das ist mir zuwider. Landwirte, die einigermaßen gut zurechtkommen, stellen nicht um.“

1.) Die Erkenntnis, dass Ökobetriebe anders wirtschaften, ist nun nicht ganz brandneu und dürfte den meisten Verbrauchern geläufig sein. Insofern frage ich mich, warum diese Abgrenzung gegenüber einem kleinen Teil der Landwirtschaft. Eigentlich hat der DBV die Philosophie, alle Landwirte vertreten zu wollen, auch die Ökolandwirte, insofern bewegt sich der niedersächsische Verband außerhalb dessen, was der Deutsche Bauernverband auf nationaler Ebene praktiziert.

2.) Ökobetriebe haben im Durchschnitt einen etwas höheren Arbeitskräfte-Besatz, abhängig von der betriebswirtschaftlichen Ausrichtung und es ist hinlänglich bekannt, dass gerade in arbeitsintensiven Bereichen wie z.B. dem Feldgemüsebau auch Arbeitnehmer aus dem Ausland arbeiten. Dies hat auch damit zu tun, dass Arbeitnehmerinnen mit deutschem Pass solche Arbeiten häufig nicht mehr ausführen wollen, da hier kein besonders hoher Stundenlohn gezahlt wird und die Arbeit körperlich hart ist. Allerdings werden die angestellten Arbeitskräfte auf Ökobetrieben nicht nur für die mechanische Beikraut-Regulierung eingesetzt. Herr Hilse nennt dies sehr abschätzig „Unkraut rauszupfen“ und es ist ihm offensichtliche „zuwider“. Vielleicht sollte Herr Hilse sich mal ein objektives Bild, wie ein richtiger Ökobetrieb funktioniert: Mechanische Beikraut-Regulierung kann z.B. auch mit einem Messer, einer Handhacke, einer Radhacke, mit Hacken oder Häuflern am Traktor oder auch mit computergesteuerten Verfahren, die Beikräuter automatisch erkennen, durchgeführt werden, all dies kennt Herr Hilse offensichtlich nicht. Sein Vokabular ist insgesamt nicht besonders respektvoll gegenüber den Öko-Kollegen, mit denen man ja wenigstens teilweise auch gemeinsame Interessen hat. Herr Hilse hält offensichtlich nicht sehr viel vom Ökolandbau, schade!

3.) Hilse behauptet schließlich, dass die Beschäftigung von ausländischen Helfern bei uns früher „geächtet“ gewesen sei. Und hier wird es sehr abenteuerlich! Wie meint Hilse das? Deutschland ist EU-Mitglied und es herrscht Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Möchte Herr Hilse dies rückgängig machen? Und selbst vor Einführung des EU-Binnenmarktes mit dem Vertrag von Maastricht von 1992 wurden in Deutschland viele sog. „Gastarbeiter“ beschäftigt. Diese waren als Arbeitskräfte nicht nur in der Industrie willkommen und haben sich überwiegend integriert. Dass es Leute mit Vorbehalten gegenüber Ausländern gibt, ist uns schmerzlich bekannt, aber seit wann Ausländerfeindlichkeit der Maßstab? Es gehört jedoch schon jede Menge Demagogie oder Blödheit (oder beides) dazu, dieses Argument gegen den Ökolandbau ins Feld zu führen. Es ist gänzlich inakzeptabel, Arbeitnehmer aus dem Ausland zu diskriminieren, nur weil es ein paar wenige Ewiggestrige gab und gibt, die etwas gegen Ausländer haben.  Man kann nur hoffen, dass diese Bemerkung hauptsächlich aus mangelnder Reflexion entspringen. Hier war Hilse offenbar schlecht beraten.

4.) Es sei an der Stelle der Hinweis gestattet, dass auch auf konventionellen Betrieben ausländische Arbeitskräfte eingesetzt werden. Konsequenterweise müsste Herr Hilse dann z.B. auch konventionelle Gartenbau- oder Spargelbetriebe darauf hinweisen, dass der Einsatz dieser Arbeitskräfte irgendwann mal „gesellschaftlich geächtet war“. Sollen Spargelbetriebe in Niedersachsen den Anbau einstellen, weil keine ausländischen Arbeitskräfte mehr beschäftigt werden sollen, wird Spargel dann nur noch importiert? Die Argumente von Herrn Hilse sind alles andere als durchdacht.

Meiner Meinung nach kann man die Leistung der Angestellten auf landwirtschaftlichen Betrieben gar nicht hoch genug wertschätzen, denn ohne die angestellten Mitarbeiter (egal welcher Herkunft) lassen sich arbeitsintensive Kulturen kaum anbauen. Gerade solchen Kulturen werden von Verbrauchern gerne gekauft, hiermit können Betriebe gutes Geld verdienen und dies geht z.T. nur mit Handarbeit, von wem auch immer. Insgesamt spricht aus diesem Interview von Werner Hilse sehr viel Frust über die neue landespolitische Ausrichtung. Das Landvolk  könnte sich auch in einen konstruktiven Dialog mit der Landesregierung begeben, doch das ist  die Entscheidung des Verbandes. Es wäre jedoch insgesamt wünschenswert, wenn Herr Hilse in Zukunft von derartigen herablassenden Bemerkungen gegenüber ausländischen Mitbürgern und Arbeitnehmern und gegenüber dem Ökolandbau Abstand nimmt.

Siehe auch: