GAP-Reform 2021: Eine vertane Chance

Am Freitag, den 25.06.2021 haben sich Ministerrat, EU-Parlament und EU-Kommission im Rahmen des Trilogs auf die Details der GAP-Reform geeinigt. Die Inhalte der Reform sind seit Beginn des Reformprozesses im Juni 2018 in aller Breite diskutiert worden (auch hier auf dem Blog), so dass ich jetzt in einem Kommentar eine Bilanz ziehen werde, ohne in jedes Detail der Verhandlungen zu gehen. Des Weiteren stellt sich die Frage, wie diese Reform mittelfristig wirkt. Wichtige Quellen und Dokumente für die Analyse und Bewertung der Reform sind der Blogbeitrag von Arc2020 (vom stets kompetenten Oliver Moore), das Kompromisspapier des Trilogs selbst sowie ein Q&A-Papier des EU-Parlaments zum Ergebnis des Trilogs. Der Kommentar spiegelt meine subjektive Meinung wider, ist insofern keine wissenschaftliche Analyse, auch wenn ich hoffe, das eine oder andere argumentativ belegen zu können.

Gerste in Ostholstein, Juli 2021

AMK-Beschlüsse: Ein Schritt in die richtige Richtung?

Am Freitag, den 26.03.2021 hat sich die Agrarministerkonferenz (AMK) und das BMEL auf wichtige Eckpunkte für die GAP-Reform und Grundzüge für die finanzielle Ausgestaltung geeinigt. Im folgenden Beitrag werde ich eine kurze, vorläufige Bewertung vornehmen, die im Wesentlichen auf den letzten Blogpost vom 19.03.2021 aufbaut. Grundsätzlich sind die Beschlüsse ambitionierter als noch Mitte März erwartet und die finanziellen Beschlüsse ermöglichen unter Umständen eine bessere Ausgestaltung der GAP im Hinblick auf Umweltziele. Allerdings stehen immer noch wichtige Details nicht fest und auch die Prämienhöhe für einzelne Maßnahmen, die vor allem im Hinblick auf die Effizienz entscheidend sein kann, wurde nicht festgelegt, sondern wird von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet, in der das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und die Länder zusammenarbeiten. Insofern steht die Türe für eine ambitioniertere GAP offen, aber BMEL und Länder müssen noch hindurchgehen.