Öko-Prämie erhöht in Bayern, Sachsen und Thüringen

Während wir von 2011-2013 in einigen Bundesländern Erhöhungen der Ökoprämie beobachten konnten, die hauptsächlich durch Wechsel in den Landesregierungen bedingt waren, stellen wir dieses Jahr fest, dass mit der Einführung der Entwicklungsprogramme für Ländliche Entwicklung (EPLR) 2015-2020 andere Bundesländer nachziehen und zwar unabhängig von Parteizugehörigkeit. Unterstützt wird diese Entwicklung von einem Beschluss der Planungskommission für die Gemeinschaftsaufgaben Agrarstruktur und Küstenschutz (Planak) (vgl. Bund und sowie mehrerer Bundesländer kündigen Erhöhung der Öko-Förderung an von 09.09.2014).

Im folgenden Beitrag werde ich beschreiben, welche Bundesländer die Prämien erhöht haben.

Bund und sowie mehrerer Bundesländer kündigen Erhöhung der Öko-Förderung an

Auf einer gemeinsamen Sitzung der Agrarminister der Länder und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) wurde am 21.08.2014 eine Erhöhung des GAK-Förderrahmens für den Ökolandbau und verschiedene Agrar-Umweltmaßnahmen beschlossen. Der Rahmenplan sieht eine Anhebung der Beibehaltungsprämie für Acker- und Grünland von 170 €/ha (2013) auf 210 €/ha ab 2015 vor. Die Bundesländer können mit besonderer Begründung von diesen Prämienvorgaben 20% nach oben und 30% nach unten abweichen. Ganz allgemein ist die Agrarpolitik zunächst Aufgabe der EU sowie der Bundesländer, allerdings beteiligt sich der Bund im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) nach ART 91a Grundgesetz an den Kosten und legt daher auch gemeinsam mit den Ländern die Richtlinien für die Förderung in der II. Säule fest. Die EU legt den Förderrahmen der II.Säule über die Programme für Ländliche Entwicklung (ELER) 2014-2020 fest, die Bundesländer müssen diese Programme ausgestalten und gleichzeitig die Kofinanzierung des Bundes über die GAK nutzen. Daher arbeiten die meisten Landesministerien bereits seit 2013 an den Programmen.

Stoppelfeld bei ‚Gut Papenhausen‘ Bad Salzuflen, Kreis Lippe (Foto von Wolfgang Meier)

Brandenburg vollzieht Kehrtwende bei Öko-Förderung

Die Fehlentwicklung bei der Ökoförderung seit 2007 wird nun teilweise auch in einigen Bundesländern weiter korrigiert: Mit der Neu-Konzeption der Programme der II. Säule (Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ELER) für die Periode 2014-2020 haben fast alle Landesministerien für den Ökolandbau Prämienerhöhungen angekündigt, allerdings fällt die Änderung für den Ökolandbau nicht immer überzeugend aus.

Storchennest in Südwest Brandenburg