Posts Tagged ‘Erneuerbares Energien Gesetz (EEG)’

Energiewende vor die Wand gefahren – Strategie oder Inkompetenz?

12. März 2015

Der hessische Landtag untersucht aktuell die juristisch fehlerhafte Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis und hat am 6.März 2015 die ehemaligen Bundesminister für Umwelt bzw. im Kanzleramt, Norbert Röttgen (CDU) und Ronald Pofalla (CDU) dazu angehört. Die Frage des Ausschuss ist, wie es dazu kommen konnte, dass Hessen aufgrund von Verfahrensfehlern von RWE auf Schadensersatz verklagt wird.

Man hätte die Stilllegung auch juristisch wasserdicht anordnen können: Dies ist die Geschichte von einem ehemaligen Beamten im Umweltministerium, Gerrit Nienhaus, der inzwischen die Atomaufsicht im grünroten Baden-Württemberg leitet. Niehaus war Anfang der 1990er Jahren Grüner in Marburg und arbeitet schon damals im Bundesumweltministerium. Inzwischen gilt er als ein absoluter Experte für Atomrecht. Er hätte, so die taz am 09.03.2015, 2011 eigentlich gewusst hätte, wie man eine AKW-Stilllegung rechtlich wasserdicht anordnet. Er hatte damals in einem ministeriumsinternen Papier z.B. vorgeschlagen, die Konzerne vor der Anordnung anzuhören, worauf verzichtet wurde. Im Nachhinein wohl die formal günstigere Variante.

Im Geflecht der Energiewende: Auch die Bahnpreise steigen

Im Geflecht der Energiewende: Auch die Bahnpreise steigen (Foto: Sebastian Lakner)

Aber er durfte nicht, weil die Ministeriumsleitung seine Arbeitsgruppe nicht einbeziehen wollte. Das erarbeitete Papier zur Stilllegung wurde nicht weiter verwendet. Wie sang Westernhagen in den 80er Jahren: „Die Politik, dafür bin ich zu grün“. War Niehaus der konservativen Ministeriumsleitung um Norbert Röttgen etwa zu „grün“? So, wie die Anordnung jetzt gelaufen ist, ist es gut für die alten Energie-Konzerne: RWE arbeitet im Moment an einer Schadensersatzklage gegen den Bund und Hessen aufgrund der Stilllegung von Biblis mit einer Schadensersatzforderung von 235 Mio. EUR, die Forderungen aller Energiekonzerne werden im Moment mit 880 Mio. EUR veranschlagt.

Neben hohen Strompreisen, die wir als Verbraucher zahlen, müssen wir als Steuerzahler auch noch die Energie-Dinos entschädigen, weil diese vor der Stilllegung nicht angehört wurden. Kurzum wir zahlen für juristische Schlamperei, im besten Fall.

Anderenfalls wäre das politische Absicht mit dem Ziel, die Energiewende gegen die Wand zu fahren. Die EEG-Umlage wird aktuell von den Stromkunden finanziert und verteuert die Preise, während Großabnehmer einen Rabatt bekommen. Die Energiewende wird im Moment vom Verbraucher bezahlt, die Industrie hat keinen Nachteil. Beim Ausbau der Erneuerbaren wird inzwischen gebremst und die CSU betreibt Fundamentalopposition der CSU gegen Stromtrassen nach dem Sankt Florians Prinzip. Dabei sind die Stromtrassen entscheidend für ein Gelingen der Energiewende, aber mit diesem Themenfeld will Seehofer seine Kompetenz im Sichern bayrischer Interessen dokumentieren. Irgendwer muss die CSU ja alle fünf Jahre wählen.

Im Extremfall könnte man der Union eine sehr langfristige Strategie unterstellen, mit der die Energiewende gegen die Wand gefahren wird. Zumindest wirkt die Energiepolitik im Moment konzeptlos und unmotiviert und hauptsächlich von dem Seehofer’schen Populismus geprägt. Die FAZ überschreibt ihren Bericht zu Recht mit „Keiner will verantwortlich sein„: Röttgen stritt die Hauptverantwortung für das Desaster in der Anhörung des hessischen Landtags selbstverständlich ab. Nach seiner Lesart, sei die Stilllegung damals Ländersache gewesen und es wäre nicht seine Aufgabe gewesen, den Ländern den Weg zur Stilllegung aufzuzeigen. Nach mir die Sintflut, soll Parteikollegin Lucia Puttrich (auch CDU), die damals das hessische Umweltministerium leitete, das Desaster politisch ausbaden, schließlich will Röttgen irgendwann sein Comeback als Außenpolitiker erfolgreich zu Ende bringen. Ein Misserfolg würde da stören. Wie durchsichtig. Ähnlich äußerte sich auch Ronald Pofalla (auch mal CDU) vor dem Ausschuss, er macht ja jetzt in Transport und Logistik…

Diese Reaktion von Röttgen zeigt auch, wie sehr die Presse 2010/11 sich in Röttgen verschätzte. Man sah in ihm immer einen heimlichen Sympathisanten für einen Atomausstieg. Nach der Katastrophe von Fukushima durfte er dann endlich tätig werden und seine Pläne erfolgreich umsetzen. So der öffentliche Eindruck. Man sieht jetzt, wie zumindest mangelhaft die Arbeit von Röttgen war, es hakt vorne und hinten. Häufig macht sich eine überzeugende Politik auch an personalpolitischen Entscheidungen fest, so auch im Fall der „Stilllegung des grünnahen Experten Niehaus„. Eine für den Steuerzahler teure Fehlentscheidung!

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Zur angeblichen Krise im Ökolandbau – ein Kommentar

28. April 2014

Ein Artikel von Jost Maurin von der Taz über die Wirtschaftlichkeit des Ökolandbaus rüttelte diese Woche die Akteure des Ökomarktes auf: Glaubt man dem Artikel, so stagnieren die Biopreise angeblich, der Preisabstand zwischen ökologischen und konventionellen Produkten sei geringer geworden. Andererseits steigen die Landpreise im Moment drastisch, so dass viele Biobetriebe im Moment wirtschaftlich um’s Überleben kämpfen. Daher können man im Moment viele Rückumsteller beobachten, als Beispiel nennt der Artikel einen 1.000 Hektar-Betrieb in Ostdeutschland. In eine ähnliche Richtung argumentierte ein Fernsehbeitrag von ARD Plusminus vom 23.04.2014.

Aus fachlicher Sicht werfen beide Beiträge Fragen auf. Daneben fällt auf, dass an vielen Stellen nicht ausreichend ins Detail gegangen wird. So verweist der Artikel auf die Berechnungen, die der Kollege Dr. Jürn Sanders seit vielen Jahren am Thünen-Institutes für Betriebswirtschaft in Braunschweig dankenswerterweise durchführt (Sanders 2013). Die auf der Basis des landwirtschaftlichen Testbetriebs-Netzes berechneten Durchschnittsgewinne zeigen, dass in 2012/13 die Gewinne der Ökobetriebe im Durchschnitt unter den Gewinnen der konventionellen Vergleichsbetriebe lagen.

Sieht man sich die Rohdaten genau an (Abb.1), fällt zunächst mal auf, dass dies an sprunghaft angestiegenen Gewinnen im konventionellen Landbau liegt.

Entwicklung des Gewinns plus Personalaufwand je AK in ökologischen und vergleichbaren konventionellen Betrieben (mit und c.p. ohne Ökoprämie)

Abb.1: Entwicklung des Gewinns plus Personalaufwand je AK in ökologischen und vergleichbaren konventionellen Betrieben (mit und c.p. ohne Ökoprämie), Sanders 2013

Die Darstellung von Sanders zeigt auch, dass Gewinne variieren und v.a. Milchbetriebe in 2011/12  im Durchschnitt niedrigere Gewinne erzielen, während bei konventionellen und ökologischen Ackerbau-Betrieben ein Gewinnsprung nach oben zu verzeichnen war. Ca. 43% aller ökologischen Ackerbau-Betriebe erzielen mindestens 10% höhere Gewinne als die konventionellen Vergleichsbetriebe, bei Milchviehbetrieben erzielen sogar etwa 49% aller Betriebe um 10% höhere Gewinne. Lediglich die Gemischbetriebe haben nur ca. 38% aller Betriebe um mindestens 10% höhere Gewinne. Dies zeigt zunächst, dass es weiterhin möglich ist, erfolgreich Biolandbau zu betreiben. Es gibt jedoch auch Betriebe, die nur noch ähnlich hohe Gewinne oder sogar deutlich niedrigere Gewinne als die konventionellen Kollegen erzielen. Und der Vergleich zu den konventionellen Kollegen ist dabei nicht unbedingt das Maß aller Dinge, es kommt für den Ökobetrieb zunächst darauf an, dass der eigene Gewinn absolut betrachtet nicht stark einbricht. Erst wenn dies der Fall wäre, wird ein Betrieb über Rückumstellung nachdenken. Die Gewinnkurve geht jedoch auch für Ökobetriebe leicht nach oben.

Fazit: Der beschriebene Trend ist nicht so wahnsinnig neu, denn die beschriebenen Fundamentaldaten (hohe Weltmarktpreise, hohe Pachtpreise) zeichnen sich in der Form bereits seit 2010 ab, aber scheinbar schreiben im Moment viele Journalisten darüber, dass sich Bio nicht lohnt.

Wie wird die angebliche Krise im Ökolandbau üblicherweise begründet? Einige Argumente sowie Erwiderungen:

1.) Der Preisabstand zwischen ökologischen und konventionellen Lebensmitteln sei enger geworden und daher lohne sich Ökolandbau nicht mehr. Dies lässt sich so nicht bestätigen, hier kommt es auf das einzelne Produkt an, sowie auf den Zeitraum den man betrachtet. Die folgende Abb. 2 zeigt beispielhaft die Entwicklung der Erzeugerpreise für konventionelles und ökologisches Backweizen.

Abb.2: Erzeugerpreise für konventionellen und ökologischen Backweizen 2009-2013 (AMI 2014a und 2014b)

Abb.2: Erzeugerpreise für konventionellen und ökologischen Backweizen 2009-2013 (AMI 2014a und 2014b)

Die Zeitreihe zeigt, dass der Preisabstand von 2009 bis 2010 etwas geringer geworden ist, was jedoch eher die „Normalisierung“ einer sehr dynamischen Marktentwicklung in 2009 darstellt. Ansonsten schwankt die Preisrelation saisonal zwischen 170% und 250%. Auch auf anderen Märkten (z.B. Kartoffeln, Milch) lässt sich keine dramatische Annäherung der Preise festzustellen, es sei denn man sieht sich Sonderfälle wie die Markt für Eier Anfang 2014 an, wo es ausgehend von einer Preisaktion von Aldi für konventionelle Eier auch eine preissenkende Wirkung auf den Preis für Bio-Eier gab.

Zum Thema Importe: Eine in dem Taz-Artikel geäußerte Ansicht, die „niedrigen Preise“ (die wir in der Preisgrafik allerdings nicht sehen können) lägen an dem Import von billigen Weizen aus der Ukraine, ist wohl eher als Einzelmeinung einzuordnen. Es ist natürlich eine Tatsache, dass der Import von günstigem Getreide aus der Ukraine, (sowie Osteuropa, Russland und Kasachstan) in Deutschland auf die Preise drückt. Dies trifft jedoch auch auf den konventionellen Anbau zu. Selbst wenn sich Importe verstärkt haben, was wäre die Konsequenz daraus? Und die in diesem Zusammenhang gelegentlich vertretene Meinung, ein stärkerer Außenschutz würde dem Biomarkt helfen, erscheint sehr fragwürdig (Deutschland ist selbst auf Exporte von Industrieprodukte angewiesen) und wäre außerdem im Rahmen der WTO ohnehin nicht durchsetzbar. Und Ökobetriebe haben immerhin die Möglichkeit, ihre Produkte mit dem Argument der Regionalität zu bewerben, da Öko-Kunden gleichzeitig auch auf Regionalität Wert legen. Das löst das Problem nicht, stellt aber zumindest für einige Öko-Betriebe eine mögliche Strategie dar, die auch bereits genutzt wird.

Fazit: Der Markt ist stabiler als in dem Artikel beschrieben, auch wenn sich die Marktsituation im Einzelfall für eine Ökolandwirtin evtl. kritisch darstellt.

2.) Bodenmarkt: Die Pacht und der Kauf von Boden habe sich in den letzten Jahren verteuert, was Ökobetriebe besonders hart trifft. Dies wird tatsächlich bereits seit 2009 so beobachtet. Die folgende Abbildung 3 zeigt exemplarisch die Entwicklung der Pachtpreise in Schleswig-Holstein:

Abb.3: Pachtaufwand in Schleswig-Holstein (Quelle: LWK Schleswig-Holstein, div. Jg.)

Auch diese Grafik zeigt einen sehr kontinuierlichen Anstieg der Pachtpreise, ähnliches lässt sich für andere Regionen sowie für den Bundestrend bei Pacht und Kauf von Boden zeigen. Ein wichtiger Teil der Problems ist hohe Biogas-Förderung im Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), die die Landpreise ansteigen lässt. Biogas-Betreiber bekommen für einen langen Zeitraum Preise garantiert und können daher mit Einnahmen planen. Diese setzen diese Einnahmen in Pachten um. Biobetrieben betrieben selten Biogas-Anlagen, daher kommt ihnen die EEG-Umlage idR. nicht zu gute. (Herr Maurin wird mir da vermutlich auch zustimmen…). Daneben wird im Moment auch Investitionstätigkeit auf dem Landmarkt zu beobachten, die die Verlängerung von Pachtverträgen für Biobetriebe schwierig macht.

Fazit: Aber auch die problematische Entwicklung am Bodenmarkt gibt es seit vielen Jahren, Ökobetriebe müssen sich darauf einstellen. Im Einzelfall kann dies das Aus oder eine Rückumstellung für den Ökobetrieb bedeuten. Neu ist diese Entwicklung nicht.

3.) Politische Rahmenbedingungen: Die Probleme von Ökobetrieben sind in den fehlgesteuerten agrarpolitischen Rahmenbedingungen zu suchen, die (trotz Ökoprämien in der II. Säule) den Ökolandbau nicht wirklich bevorzugen. Weiterhin hat die GAP-Reform 2013 nicht dazu beigetragen, dass Fördermittel zielgerecht für umweltfreundliche Betriebe eingesetzt werden. Ein hohes Niveau (Greening hin oder her) führt dazu, dass man in der zweiten Säule dagegen „ansubventionieren“ muss, um überhaupt eine Lenkungswirkung zu erreichen. (Und dies fällt angesichts geringerer Mittel in der zweiten Säule  schwer.) Die regional etwas geringeren Umstellungsraten erklärt jedoch auch die aktuelle Bereitschaft einiger Landes-Agrarminister, dieses Jahr die Prämien für den Ökolandbau anzuheben (siehe dazu auch mein Artikel vom 17.April 2014).

Fazit: Es ist richtig, die politischen Rahmenbedingungen sind unter Umständen nicht so günstig für Ökobetriebe sind, wie dies manchmal dargestellt wird, da das EEG Ökobetriebe benachteiligt. Und die GAP hat weniger Lenkungswirkung für umweltfreundliche Bewirtschaftung, als man sich dies vielleicht wünschen würde. Allerdings kann die Frage, was die optimale und objektive Förderhöhe von Ökobetriebe ist, nicht rundheraus beantwortet werden. In der Förderpraxis orientiert sich dies häufig an den höheren Kosten der ökologischen Produktion, allerdings ist die Förderhöhe häufig auch politisch festgelegt. Die Kosten der ökologischen Produktion hängen natürlich auch mit dem allgemeinen Preisniveau zusammen, d.h. wenn es hohe Preise am Weltmarkt gibt, kosten auch die Inputs tendenziell mehr. Aber neu ist auch dieses Problem nicht!

Gibt es aktuell mehr Rückumsteller? Dazu liegen mir zunächst keine Informationen vor und die Erhebung von Zahlen dazu ist nicht einfach (vgl. Kuhnert et al. 2013). Wäre dies, wenn es so wäre, plausibel? In 2013 lief die alte Förderperiode von ELER aus, es könnte daher sein, dass vor Beginn der neuen Programm-Periode 2014/15 Landwirte verstärkt darüber nachdenken, ob sie die nächste Förderperiode als Ökobetrieb weitermachen, da man sich für mindestens fünf Jahre festlegt. Dies könnte Rückumstellungen erklären. Daneben ist 2013 die Ausnahme bei Anbindehaltung bei tierhaltenden Ökobetrieben ausgelaufen. Aber auch dies erklärt eigentlich keine massive Rückumstellung. Hier bin ich für Ergänzungen und Hinweise dankbar.

Schlussfolgerungen: Die angebliche Krise im Ökolandbau gibt es so zunächst nicht, dies ist mal wieder herbei geschrieben, scheinbar ohne besondere Kenntnis der Situation. Natürliche ist die Situation für einige Öko-Betriebe angespannt, und dies auch schon seit mehreren Jahren. D.h. wenn es mal Goldgräber-Jahre gab, dann sind diese lange vorbei. Für einzelne Betriebe wird es auch in Zukunft sinnvoll (und legitim!) sein, eine Rückumstellung vorzunehmen. Das ist nicht schön, aber das kommt auch in anderen Sektoren vor. Es reicht nicht aus, bei einer Umstellung auf Ökolandbau nur einfach auf Prämien und höhere Preise zu schauen, die Umstellung beinhaltet Lernkosten, das neue Anbausystem muss gelernt werden und ein Ökobetrieb muss sich seine Märkte neu suchen, was idR. nicht einfach ist.

Es ist nicht ungewöhnlich, dass Wirtschaftsunternehmen manchmal schwierige Marktsituationen vorfinden. Es ist zwar verdienstvoll, wenn Journalisten bei Taz und Plusminus auf die Probleme auf dem Biomarkt aufmerksam machen, die Probleme sind jedoch nicht neu, und eine Dramatisierung der Lage ist 2012/2013 nicht festzustellen. Manchmal lohnt eine differenzierte Betrachtung, es gibt nämlich auch weiterhin Öko-Betriebe, die nachhaltig gut verdienen.

Nachtrag am 01.07.2014: Jetzt ist auch die FAZ mit dem Artikel „Ökobauern in Not“ auf den Zug aufgesprungen und auch hier werden im Grunde Stereotypen wiederholt: Die Rückumsteller, die Bio-Importe, Der Pachtmarkt (EEG), der typische Landwirt, der aufgehört hat, die angeblich schlechteren Bio-Preise usw. usf. Diejenigen Entwicklungen auf dem Bio-Makrt, die richtig beschrieben sind, sind nicht besonders neu, und die angeblich neuen Entwicklungen, gibt es nicht oder sie sind nicht korrekt beschrieben. Es ist ärgerlich, wenn man nur reproduziert, was die Kollegen schreiben und den Experten nicht zuhört. Ich weiß auch nicht, ob Prof. Köpfe dem Ökolandbau mit seinem Zitat nicht einen Bärendienst erweist. Aber das muss er selbst wissen.

Quellen:

Maurin, Jost (2014): Biobauer lohnt sich nicht, Taz am 28.04.2014

Sanders, Jürn (2013): Analyse der wirtschaftlichen Lage ökologisch wirtschaftender Betriebe im Wirtschaftsjahr 2012/13. (leider nicht mehr online verfügbar, kann ich auf Nachfrage schicken)

Kuhnert, Heike, Gesine Behrens, Ulrich Hamm, Henriette Müller, Hiltrud Nieberg, Jürn Sanders und Renate Strom (2013): Ausstiege aus dem ökologischen Landbau: Umfang – Gründe – Handlungsoptionen, Thünen-Institut für Betriebswirtschaft, Braunschweig